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Preisüberwacher, Werner Marti, Bern, den 24. Juni 1998
KVA-Planung: Verzicht auf neue Anlagen muss endlich zum Thema werden

Mit Pressemitteilung vom 23. Juni 1998 hat die AG für Abfallverwertung (Avag) über das stark redimensionierte Projekt für eine KVA-Thun informiert. Nach Aussagen der Avag-Leitung ist ein gänzlicher Verzicht auf eine KVA in Thun jedoch kein Thema. In gleicher Richtung äussern sich auch kantonale Stellen. Der Preisüberwacher vertritt demgegenüber die Auffassung, dass auch der Verzicht angesichts der grossen bestehenden Überkapazitäten bei der Abfallverbrennung endlich wieder zur Option werden muss, bevor neue Sachzwänge geschaffen werden. Diese Diskussion muss vor dem Hintergrund geführt werden, dass die kleine Schweiz über ein ausgezeichnetes Bahnnetz verfügt. Ein sofortiges KVA-Baumoratorium tut deshalb Not.

Bereits in seinem Jahresbericht 1997 hat der Preisüberwacher angesichts stark divergierender Expertenmeinungen über die zur Zeit bestehenden Überkapazitäten und Bewegungen im Abfallmarkt Schweiz ein Moratorium bei den laufenden KVA-Projekten gefordert. Dadurch soll die Zeit zur Erstellung einer unabhängigen Expertise über die notwendigen Kapazitäten nach Inkraftsetzung des Deponierungsverbots im Jahr 2000 gewonnen werden.

Die gestern erfolgte Ankündigung über die starke Redimensionierung des KVA-Projektes in Thun von 150'000 auf 100'000 Jahrestonnen hat die Preisüberwachung in ihrer Forderung nach einem sofortigen KVA-Planungsmoratorium bestärkt. Dieses Moratorium hat in erster Linie Auswirkungen auf die beiden Projekte in Thun und Freiburg. Dabei geht es zum einen darum, dass möglicherweise ein dreistelliger Millionenbetrag an Subventionsgeldern eingespart werden kann. Zum anderen gilt es unbedingt zu verhindern, dass auch nach dem Jahr 2000 grosse Überkapazitäten bestehen, für die dann die Abfallerzeuger mittels überhöhter Abfallgebühren gerade zu stehen haben.

Bis zum Vorliegen der Resultate einer unabhängigen Expertise zu den erforderlichen KVA-Kapazitäten nach dem Jahr 2000 sollte auch das neue Baubewilligungsverfahren für die redimensionierte Anlage in Thun ausgesetzt werden. Erst wenn die Expertise zum Schluss kommen sollte, dass eine zusätzliche Verbrennungskapazität von 100'000 Tonnen notwendig ist, sollte wieder über neue Anlagen nachgedacht werden. Dabei gilt es immer im Auge zu behalten, dass die Bahnen mittlerweile in der Lage sind, Kehricht zu geringen ökonomischen und ökologischen Kosten quer durch die ganze Schweiz zu transportieren und dass Grossanlagen tendenziell günstigere Verbrennungskosten aufweisen als kleine und mittelgrosse Verbrennnungs-öfen.


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24.06.1998